Das Thema Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist aus dem Alltag der Personalabteilungen und der anwaltlichen Praxis im Arbeitsrecht nicht mehr hinweg zu denken. Die Vorschrift des § 167 SGB IX (Prävention) verfolgt das Ziel, der Gefährdung und dem Verlust des Arbeitsplatzes vorzubeugen. Sie ist zweigliedrig aufgebaut: Die Prävention nach Abs. 1 richtet sich an schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte. Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) hingegen ist für alle Arbeitnehmer, nicht nur für solche mit Schwerbehinderung, gedacht. Die rechtliche Bedeutung dieser knappen aber bedeutsamen Vorschrift liegt darin, dass sie Ausdruck des kündigungsschutzrechtlichen Ultima-Ratio-Grundsatzes ist. Oder, vereinfacht ausgedrückt: Ein fehlerhaftes oder weggelassenes BEM kann zu einer unwirksamen Kündigung führen. 

Der Vortrag konzentriert sich nachfolgend auf das Betriebliche Eingliederungsmanagement, das für alle Beschäftigten gilt. Es handelt sich beim BEM um ein durchaus streitbares Rechtsgebiet mit mittlerweile einiger höchstrichterlicher Rechtsprechung. Zugleich ist es Quelle großer Verunsicherung und nicht unerheblicher Rechtsunsicherheit in Praxis und Rechtsanwendung: Man möchte nichts falsch machen. Ohne profunde Kenntnis der Materie, Beratung oder Routine, also nur mit dem blanken Gesetzestext, wird es für Betriebsratsmitglieder, potentielle Mandanten und Personalabteilungen oftmals schwer sein, das Verfahren rechtssicher durchzuführen. Beschäftigte wiederum sind gut beraten, sich anwaltlich oder von der Personalvertretung beraten zu lassen.

Ziel des Vortrags ist es, a) einen grundlegenden Überblick über den Ablauf des Verfahrens zu geben und b) die wichtigsten Rechtsfragen anzusprechen; ferner c) Praxistipps aus Sicht eines Behördenleiters und zugleich Arbeitgebers zu vermitteln.

Teilnehmer erhalten eine instruktive Arbeitsunterlage.