In den meisten (aber nicht in allen!) sozialgerichtlichen Verfahren und in den vorangehenden Widerspruchsverfahren entstehen Betragsrahmengebühren. Deren ordnungsgemäße Bestimmung führt immer wieder zu Streitigkeiten, die bei allen Beteiligten kostbare Ressourcen rauben. Auch die Kostentragungspflicht dem Grunde nach steht häufig in Streit. Das Seminar gibt einen Überblick über die Grundlagen der Kostengrundentscheidung, der Kostenfestsetzung und des gerichtlichen Kostenfestsetzungsverfahrens und diskutiert aktuelle Probleme des sozialgerichtlichen Kostenrechts.

 

Aufgezeichnet am 06. Juli 2023