Die Arbeit im gesellschaftsrechtlichen Notariat endet nicht mit der Einreichung der Urkunden zum Registergericht, sondern erst mit der Eintragung in das Register und der Aufnahme von Dokumenten in den Registerordner. Auf dem Weg dahin – das ist das Entwerfen der Urkunden auf der Grundlage des Willens der Beteiligten – gilt es, rechtliche Risiken zu erkennen und zu vermeiden.

 

Der Online-Kurs „Essentials Registerrecht" beschreibt die grundlegenden Funktionen des Handelsregisters. Der Fokus liegt auf dem Handelsregister, weil die maßgeblichen Normen des HGB, des FamFG und der Handelsregisterverordnung (HRV) über den Weg des Verweises weitestgehend auch für die anderen Register gelten, die nach § 374 FamFG bei den Amtsgerichten geführt werden. Hervorgehoben werden das Partnerschaftsregister und das Gesellschaftsregister, weil der Gesetzgeber ab 2024 die Offene Handelsgesellschaft (OHG), die Kommanditgesellschaft (KG), die Partnerschaft und die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR / eGbR) zur Gruppe der rechtsfähigen Gesellschaften zusammenfasst. Grundlage dieser umfassenden Novelle ist das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz - MoPeG) vom 10.8.2021.

 

Aufgezeigt werden die typischen „Fettnäpfchen“ des Registerverfahrens und Lösungswege für eine rechtssichere Gestaltung der Urkunden. Dabei wird der Bezug hergestellt zu einigen Basics des materiellen Gesellschaftsrechts, die für das Handelsregister & Co. relevant sind. Themen und Beispiele wurden ausgewählt nach der Häufigkeit, mit der sie in der notariellen Praxis vorkommen. Außerdem wird das Registerrecht dargestellt im Kontext der allgemeinen Verfahrensgrundsätze des FamFG mit den speziellen Wechsel- und Auswirkungen zum bzw. auf das Beurkundungsverfahren; ergänzt um Haftungsfragen.

 

Die einzelnen Abschnitte (1., 2. …) werden eingeleitet mit einer Übersicht zu den rechtlichen Eckpunkten des Themas und den maßgeblichen rechtlichen Unterscheidungskriterien. Die nachfolgenden Kapitel (1.1, 1.2 …) greifen jeweils themenbezogen die typischen rechtlichen und wirtschaftlichen Gestaltungen und Vorgänge im Leben der verschiedener Rechtsträger auf: Aus der Praxis für die Praxis!

 

Gegenstand des Online-Kurses sind folgende Themen: Eintragung und Wirksamkeit von Eintragungen, Voreintragungserfordernis für die GbR (eGbR), Anmeldung und Verfahrensantrag, Glaubhaftmachung, Vertretung und Vollmachten, Nachweis der Vertretungsbefugnis und der Rechtsnachfolge, Verfahrensvollmacht, Einreichung von Anmeldungen und Dokumenten zum Handelsregister & Co., notarielle Prüfbescheinigung, Auslegung von Anmeldungen und Zwischenverfügung; ferner Basics zur inländischen / Geschäftsanschrift / Anschrift, zu Sitz und Sitzverlegung sowie Firma / Name und Firmen- /Namensfortführung.

 

Hinweis: Der Online-Kurs ist nicht zur Erfüllung der Pflichtfortbildung für angehende Anwaltsnotare gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BNotO geeignet.