Online Vortrag LIVE: Einstweiliger Rechtsschutz im Personen- und Kapitalgesellschaftsrecht unter Einbeziehung des aktienrechtlichen Freigabeverfahrens(194020)

Fachinstitut:
Handels- und Gesellschaftsrecht
 
Online statt Präsenz
Inhalt:
Angesichts der langen Verfahrensdauer von Gerichtsprozessen stellt sich der einstweilige Rechtsschutz für die betroffenen Gesellschafter häufig als einzige Möglichkeit dar, einen faktischen Rechtsverlust zu verhindern. Daher sollten die Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes bei der Mandatsbearbeitung schon frühzeitig geprüft und ggf. genutzt werden.

Die Besonderheit des einstweiligen Rechtschutzes im Gesellschaftsrecht besteht darin, dass ein anfechtbarer Beschluss nicht vorläufig rechtsgestaltend für nichtig erklärt werden kann. Hierin läge ansonsten eine im deutschen Prozessrecht unzulässige Vorwegnahme der Hauptsache. Bei nichtigen Beschlüssen besteht hingegen die Problematik, dass es einer vorläufigen Feststellung der Nichtigkeit eines Beschlusses schon an der im Verfügungsverfahren erforderlichen Vollstreckbarkeit fehlt. Eine einstweilige Sicherung der betroffenen Gesellschafterrechte kann daher nur auf andere Weise erreicht werden.

Anerkannt ist, dass aus Gründen des effektiven Rechtsschutzes per einstweiliger Verfügung Maßnahmen angeordnet werden können, die einen Vollzug des unwirksamen Beschlusses einstweilen untersagen. Im umgekehrten Fall kann der einstweilige Rechtsschutz auch dazu dienen, Beschlüsse vorläufig umzusetzen, über deren Wirksamkeit die Parteien im Hauptsacheverfahren streiten.

Das aktienrechtliche Freigabeverfahren gemäß § 246 a AktG ist ein effektives Mittel, um die Blockade des Vollzugs von Hauptversammlungsbeschlüssen zu überwinden und so das mit der Registersperre verbundene Druckpotenzial von Anfechtungsklägern zumindest zu begrenzen. Dazu trägt insbesondere die gesetzliche Vorgabe bei, wonach das OLG als erste und letzte Instanz innerhalb von drei Monaten ab Antragstellung entscheiden soll.

Die Veranstaltung mit Herrn Richter am Bundesgerichtshof Dr. Rensen behandelt eingehend die praxisrelevanten Fragen unter Einbeziehung von Prüfungsschemata, Übersichten, Rechtsprechungsauszügen und Formulierungshilfen.

Eine instruktive Arbeitsunterlage rundet die Veranstaltung ab.

Diese Veranstaltung findet im Format „Online-statt-Präsenz“ statt.

Hierbei erhalten sie am Tag vor der Veranstaltung eine E-Mail mit einem Zugangslink und weiteren Informationen zur Teilnahme.

Fragen beantworten wir gerne über support@anwaltsinstitut.de.
Referenten:
  • Dr. Hartmut Rensen, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe
Veranstaltungsort:
Live-Übertragung im eLearning-Center
Veranstaltungszeiten:
9.00 - 14.45 Uhr (inkl. 45 min . Pausen)
Zeitstunden:
5,00 - Mit Bescheinigung nach § 15 Abs. 2 FAO (wie bei einer Präsenzveranstaltung)
Datum:
11.12.2020
Kostenbeitrag:
345,- € (USt.-befreit)
 
Veranstaltungs-Nr.:
194020
Informationsmaterial:
Seite drucken