Online-Vortrag Selbststudium: Schulden im SGB II(044029)

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Inhalt:
Viele SGB II-Leistungsberechtigte haben Schulden. Diese Schulden bestehen entweder gegenüber Dritten, vor allem gegenüber Vermietern und Energieunternehmen, oder aber gegenüber dem Jobcenter selbst. Dies ist insbesondere bei der Vergabe von Darlehen durch das Jobcenter sowie der Rückforderung von Leistungen der Fall. Schulden spielen in der Praxis der Jobcenter eine sehr große Rolle. Es gibt Jobcenter, bei denen im Durchschnitt jede Bedarfsgemeinschaft aufgrund der Vergabe von Darlehen 1.000 Euro Schulden gegenüber dem Jobcenter hat. In der Praxis sind ferner Stromsperren wegen Stromschulden relevant, die rund 330.000 Mal pro Jahr zur Anwendung kommen. Der Online-Vortrag behandelt diese Themen praxisbezogen, mit konkreten Fallbeispielen und unter Berücksichtigung bereits vorliegender Rechtsprechung. Erörtert werden insbesondere folgende Fragen:

- Welche Schulden sind im SGB II überhaupt rechterheblich?

- Wie antwortet das SGB II auf die von ihm als rechtserheblich erkannten Schulden? Wo und wie werden sie berücksichtigt?

- Unter welchen Voraussetzungen sind Energie- und Mietschulden vom Jobcenter zu übernehmen?

- Immer mehr Darlehen vom Jobcenter: Ist das eine Lösung?

- Wann haben die leistungsberechtigten Personen einen vorrangigen Anspruch auf eine Zuschussleistung?

- Welche Rechtsprobleme ergeben sich, wenn das Jobcenter ein (oder mehrere) Darlehen gewährt und anordnet, dass dieses durch Aufrechnung getilgt wird? Bis zu welcher Dauer und in welcher Höhe ist eine Aufrechnung rechtlich zulässig?

Aufgezeichnet am 04. März 2020.
Weitere Informationen finden Sie in unseren FAQs zum eLearning
Referenten:

Dr. Jens Blüggel

Vors. Richter am Landessozialgericht, Essen

Dr. Jens Blüggel
Dr. Jens Blüggel ist Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, in einem für die Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie für das Rentenversicherungsrecht zuständigen Senat. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwalt wechselte er in die Justiz. Nach drei Jahren als Richter am Sozialgericht in Köln und Detmold war er sodann für jeweils zwei Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht in Kassel sowie am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Dezernat Sozialrecht, Prof. Dr. Steiner) tätig. Seit 2007 ist er Richter am LSG Nordrhein-Westfalen, seit 2014 dort Vorsitzender Richter. Herr Dr. Blüggel hat Vorschriften des SGB II, SGB VI, SGB X sowie SGB XII in Fachkommentaren, z. B. „SGB II“ (Eicher/Luik), „Juris-Praxiskommentare zum SGB VI und XII“ (Schlegel/Voelzke) und „SGB X“ (von Wulffen/Schütze) erörtert. Zudem ist er Autor zahlreicher Fachaufsätze. Er hält bundesweit Vorträge insbesondere zur Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Jobcentern und Sozialämtern.

Veranstaltungsort:
online
Zeitstunden:
2,50 - Mit Bescheinigung nach § 15 Abs. 4 FAO (Selbststudium)
Datum:
jederzeit
Kostenbeitrag:
129,- € (USt.-befreit)
Ermäßigter Kostenbeitrag:
109,- € (USt.-befreit)
  • Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer, Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main, Rechtsanwaltskammer Bamberg, Rechtsanwaltskammer Berlin, Rechtsanwaltskammer Brandenburg, Rechtsanwaltskammer Düsseldorf, Rechtsanwaltskammer Koblenz, Rechtsanwaltskammer Zweibrücken, Rechtsanwaltskammer Kassel, Rechtsanwaltskammer Tübingen, Rechtsanwaltskammer Hamm, Rechtsanwaltskammer München, Hanseatische Rechtsanwaltskammer Bremen, Rechtsanwaltskammer Nürnberg, Rechtsanwaltskammer Sachsen
Veranstaltungs-Nr.:
044029
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