Online-Vortrag: Mitwirkungspflichten im SGB II(042389)

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Inhalt:
Mitwirkungspflichten der Leistungsberechtigten spielen im SGB II eine große Rolle. Ihr Zweck ist es, dem Jobcenter die Ermittlung des Sachverhalts zu ermöglichen. Hierbei ist das Jobcenter auf die Mitwirkung der Leistungsberechtigten selbst angewiesen, deshalb nimmt das Gesetz sie „in die Pflicht“. Mitwirkungspflichten sind im SGB II in einem eigenen Kapitel normiert (§§ 56 ff. SGB II). Insbesondere verpflichten sie den Leistungsberechtigten dazu, zu einem Meldetermin oder einer ärztlichen Untersuchung zu erscheinen. Daneben existieren aber auch allgemeine Mitteilungs- und Nachweispflichten (§§ 60 ff. SGB I). Der Online-Vortrag gibt einen grundlegenden Überblick über die Mitwirkungspflichten der Leistungsberechtigten im SGB II und die Rechtsfolgen bei Nichterfüllung. Erörtert wird u. a. die Benutzung von Formularen, die Vorlage von Kontoauszügen, die Durchführung von Hausbesuchen sowie die Mitwirkung bei einer ärztlichen Untersuchung.

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Referenten:

Dr. Jens Blüggel

Vors. Richter am Landessozialgericht, Essen

Dr. Jens Blüggel
Dr. Jens Blüggel ist Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, in einem für die Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie für das Rentenversicherungsrecht zuständigen Senat. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwalt wechselte er in die Justiz. Nach drei Jahren als Richter am Sozialgericht in Köln und Detmold war er sodann für jeweils zwei Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht in Kassel sowie am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Dezernat Sozialrecht, Prof. Dr. Steiner) tätig. Seit 2007 ist er Richter am LSG Nordrhein-Westfalen, seit 2014 dort Vorsitzender Richter. Herr Dr. Blüggel hat Vorschriften des SGB II, SGB VI, SGB X sowie SGB XII in Fachkommentaren, z. B. „SGB II“ (Eicher/Luik), „Juris-Praxiskommentare zum SGB VI und XII“ (Schlegel/Voelzke) und „SGB X“ (von Wulffen/Schütze) erörtert. Zudem ist er Autor zahlreicher Fachaufsätze. Er hält bundesweit Vorträge insbesondere zur Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Jobcentern und Sozialämtern.

Veranstaltungsort:
online
Veranstaltungszeiten:
9:15 - 12:00 Uhr (inkl. 15 Min. Pause)
Zeitstunden:
2,5 - Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO
Datum:
24.09.2019
Kostenbeitrag:
129,- € (USt.-befreit)
Ermäßigter Kostenbeitrag:
105,- € (USt.-befreit)
  • Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer, Rechtsanwaltskammer Bamberg, Rechtsanwaltskammer Berlin, Rechtsanwaltskammer Brandenburg, Rechtsanwaltskammer Düsseldorf, Rechtsanwaltskammer Koblenz, Rechtsanwaltskammer Zweibrücken, Rechtsanwaltskammer Kassel, Rechtsanwaltskammer Tübingen, Rechtsanwaltskammer Hamm, Rechtsanwaltskammer München, Hanseatische Rechtsanwaltskammer Bremen, Rechtsanwaltskammer Nürnberg, Rechtsanwaltskammer Sachsen
Veranstaltungs-Nr.:
042389
Informationsmaterial:
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