Online-Vortrag: Der vorläufige Bescheid nach § 41a SGB II(042376)

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Inhalt:
Der vorläufige Bescheid spielt im SGB II in der Praxis eine sehr große Rolle. Jobcenter greifen auf diese Handlungsform nicht nur bei Selbständigen zurück, sondern auch in vielen anderen Situationen, in denen der Sachverhalt noch nicht feststeht. Die misslungene gesetzliche Neuregelung der vorläufigen Bescheide durch § 41a SGB II hat dabei zu einer großen Rechtsunsicherheit geführt (Können Unterlagen noch nachgereicht werden? Ist eine fiktive abschließende Entscheidung gerichtlich überprüfbar? etc.). Erste Entscheidungen des BSG sind dazu nun ergangen. Anlass genug, sich vorläufige Bescheide im SGB II näher anzusehen.

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Referenten:

Dr. Jens Blüggel

Vors. Richter am Landessozialgericht, Essen

Dr. Jens Blüggel
Dr. Jens Blüggel ist Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, in einem für die Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie für das Rentenversicherungsrecht zuständigen Senat. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwalt wechselte er in die Justiz. Nach drei Jahren als Richter am Sozialgericht in Köln und Detmold war er sodann für jeweils zwei Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht in Kassel sowie am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Dezernat Sozialrecht, Prof. Dr. Steiner) tätig. Seit 2007 ist er Richter am LSG Nordrhein-Westfalen, seit 2014 dort Vorsitzender Richter. Herr Dr. Blüggel hat Vorschriften des SGB II, SGB VI, SGB X sowie SGB XII in Fachkommentaren, z. B. „SGB II“ (Eicher/Luik), „Juris-Praxiskommentare zum SGB VI und XII“ (Schlegel/Voelzke) und „SGB X“ (von Wulffen/Schütze) erörtert. Zudem ist er Autor zahlreicher Fachaufsätze. Er hält bundesweit Vorträge insbesondere zur Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Jobcentern und Sozialämtern.

Veranstaltungsort:
online
Veranstaltungszeiten:
14:15 - 17:00 Uhr (inkl. 15 Min. Pause)
Zeitstunden:
2,5 - Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO
Datum:
06.06.2019
Kostenbeitrag:
129,- € (USt.-befreit)
Ermäßigter Kostenbeitrag:
105,- € (USt.-befreit)
  • Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer, Rechtsanwaltskammer Bamberg, Rechtsanwaltskammer Berlin, Rechtsanwaltskammer Brandenburg, Rechtsanwaltskammer Düsseldorf, Rechtsanwaltskammer Koblenz, Rechtsanwaltskammer Zweibrücken, Rechtsanwaltskammer Kassel, Rechtsanwaltskammer Tübingen, Rechtsanwaltskammer Hamm, Rechtsanwaltskammer München, Hanseatische Rechtsanwaltskammer Bremen, Rechtsanwaltskammer Nürnberg, Rechtsanwaltskammer Sachsen
Veranstaltungs-Nr.:
042376
Informationsmaterial:
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