Die massenhafte Kündigung von Sparverträgen durch Kreditinstitute unter Berufung auf das gegenwärtige Niedrigzinsumfeld beschäftigt seit Jahren die Instanzrechtsprechung. Trotz zahlreicher Musterfeststellungsklagen und einiger Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs ist eine einheitliche Rechtsprechung noch nicht in Sicht. Sowohl die Details der im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung vorzunehmenden Zinsanpassung, insbesondere die Frage des Referenzzinssatzes, die Frage der Kündbarkeit im Niedrigzinsumfeld (welches z.Z. gar keins mehr ist) oder Fragen der Verjährung bieten noch erheblichen Auslegungsspielraum und sollen in dem Vortrag behandelt werden. Anhand von aktuellen Entscheidungen wird eine praktische Handhabung im Alltag erleichtert werden.

 

Aufgezeichnet am 01. September 2023